hslan.de

rund hundert tage nach der nationalratswahl haben sich wahlsieger SPÖ und die knapp stimmenschwächere ÖVP auf eine große koalitionsregierung geeinigt. zusammen verfügen beide parteien über eine verfassungsmehrheit.

die ministerienverteilung ist wie folgt (quelle: derStandard.at):

Die Ministerien der SPÖ:

Bundeskanzler
Bundesministerium für Frauenangelegenheit im Kanzleramt
Bundesministerium für Infrastruktur
Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur
Bundesministerium für Soziales
Bundesministerium für Justiz
Bundesministerium für Verteidigung

Die Ministerien der ÖVP:

Bundesministerium für Äußeres
Bundesministerium für Finanzen
Bundesministerium für Inneres
Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit
Bundesministerium für Landwirtschaft und Umwelt
Bundesministerium für Wissenschaft und Forschung
Bundesministerium für Gesundheit, Famile und Jugend.

Staatssekretäre noch unklar

persönlich war ich etwas verwundert, als ich die ressortverteilung erstmals gesehen habe. für einen wahlgewinner (wenn auch nur knapp) hat die SPÖ kein einziges der wirklich wichtigen ministerien bekommen. finanzen, äußeres, inneres und wirtschaft&arbeit gehören der ÖVP, und auch die unis (aus dem gespaltenen unterrichtsministerium) haben die schwarzen noch mitgenommen. immerhin haben die roten das verteidigungsministerium bekommen, und ein SPÖ verteidigungsminister darf demnächst die ersten eurofighter in empfang nehmen!

ob dieses verhandlungsergebnis den SPÖ wählern gefällt darf bezweifelt werden.

Die SPÖ ist umgefallen wie ein nasser Sack!!!!!!!!

man kann viel über schüssel sagen, aber offensichtlich ist er ein guter vehandler. daß allerdings die SPÖ für den kanzler so viel zu bezahlen bereit war, finde ich seltsam. vor allem da sie auch beim sehr populären thema studiengebühren umgefallen ist, und es beim eurofighter ähnlich aussieht.

Naja übern Schüssel kann man ja viel sagen.... aber er ist halt ein guter Politiker wie man sieht! Wie der die SPÖ übern Tisch gezogen hat- Hut ab!

naja, gott sei dank ^^

so zerbricht die regierung wenigstens nach 2 jahren und wir können neu wählen

"Bundesministerium für Frauenangelegenheit im Kanzleramt" ?

LOL Was ist das denn? :2D:
Ham die jetzt ein eigenes Ministerium, das die Puffbesuche nach der Sitzung verwaltet oder was? :skram:

aber maxxi! bist du kein emanzipierter europäer?

wie kannst du eines der neuen sozialdemokratischen kernministerien so geringschätzen?

Original von hslan.Mordok
naja, gott sei dank ^^

so zerbricht die regierung wenigstens nach 2 jahren und wir können neu wählen

jo, da uns ja ab jetzt 5 jährige legislaturperioden bevorstehen, möglicherweise eine vorteilhafte alternative. die frage ist nur wer kann wem zur rechten zeit den "schwarzen peter" zuschieben.

was lange währt wird endlich gut (das bezieht sich natürlich auf meinen späten Kommentar )

aber im ernst: nach durchsicht des regierungsvorschlages (zu finden auf http://images.derstandard.at/20070109/r ... 012007.pdf gilt mal abzuwarten was wie umgesetzt wird. natürlich scheint es auf den ersten blick, dass die spö "umgefallen wäre wie ein nasser sack" (war auch mein erster eindruck) andererseits besteht ja keine partei aus nur volldeppen, und deshalb wäre ein "über den tisch ziehen" wohl auch nur schwer möglich. in summe sind mir im wirtschaftsteil einige sinnvolle zielsetzungen aufgefallen, und wenn man bedenkt, dass sich der handlungspielraum aufgrund der wirtschaftlichen aufwärtsbewegung doch ein wenig vergrößert, dann kann man sehr wohl darauf hoffen, dass es weder neuwahlen noch einen schwarzen peter geben muss. nebenbei hab auch die konservativen letztendlich erkannt, dass nachhaltigkeit und bestmögliche ressourcennutzung letztendlich (in einer wissensgesellschaft) hand in hand mit einer egalisierung der selben geht.

ja, schaumamal was sich ergibt.

allerdings scheint sich der wirkliche reformwillen der neuen regierung in grenzen zu halten, wenn man mal von seltsamen überraschungen wie der verfassungsmäßigen verlängerung der legislaturperioden absieht. ansonsten sehe ich außer einer unzahl von netten, aber nicht wirklich beeindruckenden arbeitspunkten wenig wirklich innovatives, welches die koalition in angriff nehmen will. aber auch das war bei einer großen koalition (unter wessen führung auch immer) zu erwarten.

nebenbei hab auch die konservativen letztendlich erkannt, dass nachhaltigkeit und bestmögliche ressourcennutzung letztendlich (in einer wissensgesellschaft) hand in hand mit einer egalisierung der selben geht.

willst du damit sagen, daß "nachhaltigkeit und bestmöglich resourcenausnutzung" bisher von konservativen regierungen nicht oder nur wenig berücksichtigt wurden? oder daß linke parteien in diesen punkten generell effizienter sind? vor allem in kombination mit dem gut klingenden schlagwort "wissensgesellschaft" erscheint mir dies höchst theoretisch.

da habt ihr ja jetzt viele parallelen zu good old germany.... hoffentlich lernen eure politiker aus den fehlern der unseren

haha, du bist lustig!

österreich hat seine erfahrungen mit großen koalitionen (und deren problemen) schon jahrzehntelang gesammelt.

ausnahmsweise hätte deutschland hier mal was von uns lernen können. ausnahmweise deshalb, da das meiste was in deutschland politisch durchgesetzt wurde, erst ein paar jahre später bei uns in ähnlicher form gelandet ist. dies hatte bisher vor und nachteile, nämlich daß alles etwas abgefederter bei uns eingetroffen ist, sowohl im schlechten als auch im guten. großkoalitionen und der darauffolgende stillstand sind allerdings etwas, in dem wir weit mehr erfahrung haben als ihr.

Original von hslan.Faust
willst du damit sagen daß "nachhaltigkeit und bestmöglich resourcenausnutzung" bisher von konservativen regierungen nicht oder nur wenig berücksichtigt wurden? oder daß linke parteien in diesen punkten generell effizienter sind? vor allem in kombination mit dem gut klingenden schlagwort "wissensgesellschaft" erscheint mir dies höchst theoretisch.

nicht direkt, die linken parteien hatten, zufällig, nur (zum teil) aufs richtige pferd gesetzt (das hatten aber die konservativen in manchen punkten genauso), dass sie generell effizienter sind würde ich nicht behaupten, ich würd sagen, dass politik, und gerade wirtschaftspolitik, immer gleich ineffizient ist (zuviel lobbying u.ä. störungen). jedoch hatten die mitte-rechts parteien ja immer schon problem mit staatlichem einfluss, steuern etc. und genau in diesen punkten ist man aber eben wieder von diesem dogmatischem, neo-liberalem kurs der 80er bzw. 90er abgekommen, genauso wie die mitte-links parteien von der idee unbegrenzeter steuererhöhungen und staatsausgaben abgekommen sind. und das ist irgendwie auch das was ich aus dem wipol programm herauslese. gerade auch das wifo-weißbuch
berücksichtigt diese unterschiede.

Sach mal Faust bist du auf Pattex??
Was interssiert uns eure Regierung.
Wir Quatschen ja auch nicht über unsere Dooflinge aus Berlin

Ihr seid doch hobby politiker:spam: :stoiber:

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